v.l.n.r. D. Salzmann, A. Ulrichs, F. U. Walpurgis, H. Schmidtchen, R. Kurmann

3000 Mandate angestrebt

ah. Die FREIEN WÄHLER wollen die auf die Wählergemeinschaften entfallenden Mandate bei den Stadt- und Gemeinderatswahlen in Niedersachsen auf über 3.000 ausbauen. Dieses Ziel gab der Landesverband der FREIEN WÄHLER jetzt bei einem Pressegespräch in Hannover bekannt.

Für die FREIEN WÄHLER als Dachverband der Wählergemeinschaften ist die Kommunalwahl im September von besonderer Bedeutung. Der Landesvorsitzende Arno Ulrichs (Unabhängige Wählergemeinschaft Ihlow, Landkreis Aurich) hob als wichtige politische Ziele eine breitere Beteiligung der Bürger an kommunalen Entscheidungen und eine bessere finanzielle Ausstattung der Kommunen hervor.

Bei den letzten Kommunalwahlen errangen die Wählergemeinschaften 16,3% der Mandate (in absoluten Zahlen 2.693) in den Stadt- und Gemeinderäten. „Mit dem avisierten Ziel von 3.000 Mandaten würden wir den Anteil auf 20% ausbauen und damit die Bedeutung der Wählergemeinschaften stärken“, so Ulrichs. FREIE WÄHLER und Wählergemeinschaften seien die organisierte politische Form der Bürgerbeteiligung in der Kommune.

In den inhaltlichen Leitlinien zur Kommunalwahl fordern die FREIEN WÄHLER die Zurückdrängung des Parteieneinflusses auf die Kommunalpolitik. Die FREIEN WÄHLER wollen die zentrale Bedeutung der kommunalen Ebene für das Funktionieren einer Bürgerdemokratie herausstellen und mehr Bürgerinnen und Bürger ohne Parteibuch für das Engagement für ihre Gemeinde oder Stadt zu begeistern. Kommunalpolitik solle wieder stärker in der Sache betrieben werden, " frei von Lobbyeinflüssen und Fraktionszwang".

Nicht ohne Sorge sehen die FREIEN WÄHLER den Rückgang der Wahlbeteiligung gerade auch bei Kommunalwahlen. Die zahlreichen Vertreter der FREIEN WÄHLER und der Wählergemeinschaften in den Räten sollen mit ihrem Engagement "ermutigende Beispiele gegen wahlpolitische Resignation" setzen.