Termine 2010

 ► 14.08.2010
Auftakt Kommunalwahlkampf 2011, verbunden mit landesweiter Unterschriftensammlung Volksbegehren gegen Landtagsneubau.
 

Kurz angemerkt

2008 haben die Hochschulen in Deutschland 36,3 Milliarden Euro für Lehre, Forschung und Krankenbehandlung ausgegeben. 20 Miiliarden fielen auf Personalaufwendungen. (Statistisches Bundesamt).

CITES beschliesst Ausrottung des Roten Thun. Rädelsführer war einmal mehr Japan. Ein erneuter Beweis dafür, dass die Welt von käuflichen, ferngesteuerten Politikern regiert wird. Profitgier bis die Erde kollabiert. Infos

Deutsche Bildungspolitik: Fast jeder zweite Schulabgänger gilt als „nicht ausbildungsreif“ (Berufsbildungsbericht 2010). Kein Wunder also, dass die Wirtschaft über nicht genügend qualifizierte Auszubildende klagt.

2009 sinken erstmals seit Gründung der Bundesrepublik die Bruttoverdienste, nämlich um 0,4% auf 27.648 Euro (Statistisches Bundesamt).

Wie leicht Lobbyisten sich in Berlin Gesetze bestellen können. Eine kleine Spende (so ca. 100.000 €) und schon wird die MwSt. auf 7% gesenkt. Als Dankeschön habe viele Hoteliers  ihre Preise weiter angehoben.

Kriminelle mit kriminellen Mitteln jagen: Wie ein Rechtsstaat seine Glaubwürdigkeit verliert. CDs mit illegal erworbenen Daten werden schön geredet.

Mehr als 47 Milliarden Euro müssen Firmen in Deutschland jedes Jahr für bürokratische Pflichten aufwenden. Allein durch amtliche Statistiken entstehen ihnen jährlich Kosten von rund 351 Millionen Euro (Statistisches Bundesamt).

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17.09.2009

Kommunalpolitische Konferenzen in den Regionen

Arno Ulrichs
Landesvorsitzender Arno Ulrichs

Die Freien Wähler (FW) in Niedersachsen starten mit einer Serie von kommunalpolitischen Konferenzen die Vorbereitungen für die Kommunalwahl 2011. Der Landesvorstand der Freien Wähler beschloss jetzt die Durchführung von neun Regionalkonferenzen bis zum Januar 2010.

Auf den Konferenzen soll beraten werden, wie Kommunalwahlkämpfe systematisch vorbereitet werden können. Eingeladen zu den Konferenzen sind insbesondere die Wählergemeinschaften in Niedersachsen und kommunalpolitisch Interessierte, die sich keinen Parteistrukturen oder Fraktionszwängen unterwerfen wollen.

„Die Freien Wähler verstehen sich als Dienstleister für alle Wählergemeinschaften in Niedersachsen. Wir wollen mit den Wählergemeinschaften überlegen, wie das vielfältige bürgerschaftliche Engagement in den Kommunen noch erfolgreicher in die Gemeinde- und Stadträte getragen werden kann“, so FW-Landesvorsitzender Arno Ulrichs aus Simonswolde (Landkreis Aurich).

Die erste kommunalpolitische Konferenz findet am 24.Oktober in Emden (Ostfriesland) statt. Weitere Konferenzen werden für die Regionen Harburg/Stade, Lüneburg, Elbe-Weser, Hannover, Harz, Süd-Niedersachsen und Osnabrück/Emsland vorbereitet. Abgeschlossen wird der Konferenzreigen mit einem kommunalpolitischen Kongress auf Landesebene im April 2010.