Termine 2010

 ► 14.08.2010
Auftakt Kommunalwahlkampf 2011, verbunden mit landesweiter Unterschriftensammlung Volksbegehren gegen Landtagsneubau.
 

Kurz angemerkt

2008 haben die Hochschulen in Deutschland 36,3 Milliarden Euro für Lehre, Forschung und Krankenbehandlung ausgegeben. 20 Miiliarden fielen auf Personalaufwendungen. (Statistisches Bundesamt).

CITES beschliesst Ausrottung des Roten Thun. Rädelsführer war einmal mehr Japan. Ein erneuter Beweis dafür, dass die Welt von käuflichen, ferngesteuerten Politikern regiert wird. Profitgier bis die Erde kollabiert. Infos

Deutsche Bildungspolitik: Fast jeder zweite Schulabgänger gilt als „nicht ausbildungsreif“ (Berufsbildungsbericht 2010). Kein Wunder also, dass die Wirtschaft über nicht genügend qualifizierte Auszubildende klagt.

2009 sinken erstmals seit Gründung der Bundesrepublik die Bruttoverdienste, nämlich um 0,4% auf 27.648 Euro (Statistisches Bundesamt).

Wie leicht Lobbyisten sich in Berlin Gesetze bestellen können. Eine kleine Spende (so ca. 100.000 €) und schon wird die MwSt. auf 7% gesenkt. Als Dankeschön habe viele Hoteliers  ihre Preise weiter angehoben.

Kriminelle mit kriminellen Mitteln jagen: Wie ein Rechtsstaat seine Glaubwürdigkeit verliert. CDs mit illegal erworbenen Daten werden schön geredet.

Mehr als 47 Milliarden Euro müssen Firmen in Deutschland jedes Jahr für bürokratische Pflichten aufwenden. Allein durch amtliche Statistiken entstehen ihnen jährlich Kosten von rund 351 Millionen Euro (Statistisches Bundesamt).

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Freie Wähler freuen sich über Wahlerfolge von „Gemeentebelangen“ in den Niederlanden

au. Die Freien Wähler (FW) in Ostfriesland freuen sich über die guten Resultate von Wählergemeinschaften und parteifreien Gruppierungen bei den Kommunalwahlen in den Niederlanden. Insbesondere in den Ostfriesland benachbarten Provinzen Groningen, Drenthe und Fryslân hätten die dort häufig unter dem Namen „Gemeentebelangen“ (Gemeindeinteressen) antretenden Wählergemeinschaften erhebliche Zuwächse erzielt.

Die Ergebnisse der Wahlen am Mittwoch zeigten landesweit Verluste für die etablierten Parteien und Zuwächse für lokale oder regionale Parteien sowie für Wählergemeinschaften an. Teilweise erzielten die Wählergemeinschaften aus dem Stand heraus zweistellige Ergebnisse wie in Pekela (fast 30%) oder Delfzijl (knapp 13%). Deutliche Zuwächse gab es in Loppersum und Appingedam. Aber auch in den Städten wie Veendam (34,5%) und Groningen (auf knapp 12% fast verdoppelt) hätten die Wählergemeinschaften überraschend gut abgeschnitten.

Die Ergebnisse bei unseren westlichen Nachbarn unterstreichen, dass die Abkehr von den traditionellen Parteien und das Erstarken von Wählergemeinschaften ein europaweiter Trend ist. Es spricht alles dafür, dass dieser Trend sich auch bei den Kommunalwahlen in Niedersachsen im nächsten Jahr fortsetzt“, so FW-Regionalvorsitzender Arno Ulrichs (Simonswolde).